Essen. Behinderte Schüler können von der Sozialhilfe die Kostenübernahme für einen Integrationshelfer beanspruchen. Die Schule muss dagegen nur Maßnahmen finanzieren, die dem Kernbereich der pädagogischen Arbeit zuzurechnen sind, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen.

Der Kläger war wegen einer Erkrankung in seiner kognitiven und emotionalen Entwicklung beeinträchtigt und erheblich verhaltensauffällig. Um sinnvoll am Schulunterricht teilnehmen zu können, sollte ein Integrationshelfer darauf achten, dass er pünktlich zum Unterricht erscheint und sich auf diesen auch konzentriert. Auch sollte er helfen, seinen Arbeitsplatz zu organisieren und den Schüler animieren, Informationen von der Tafel abzuschreiben.

Doch der beklagte Kreis als zuständiger Sozialhilfeträger wollte die Kosten nicht übernehmen. Die Aufgaben, die der Integrationshelfer übernehmen soll, gehörten zu den pädagogischen Aufgaben der Schule.

Im Eilverfahren entschied nun das LSG, die Kostenübernahme für den Integrationshelfer gehöre zur Leistungspflicht der Sozialhilfe. Der Schule seien nur Maßnahmen zuzurechnen, die zum „Kernbereich der pädagogischen Arbeit" zählten. Das sei insbesondere die Erteilung des Unterrichts, nicht aber die Unterstützung eines behinderten Schülers.

LSG Essen, Az.: L 9 SO 429/13 B ER

Quelle: Kindernetzwerk-Zeitschrift KINDER-SPEZIAL, NR. 48 Sommer 2014